Mittwoch, 5. November 2008

Die Welt hat große Erwartungen an Obama

Die Welt hat große Erwartungen an Obama - 05. November 2008

Die Wahl Barack Obamas zum neuen US-Präsidenten ist weltweit überwiegend auf Zustimmung gestoßen. Während in Obamas Heimatstadt Chicago und im Rest des Landes ausgelassen gefeiert wurde, gratulierten Staats- und Regierungschefs dem künftigen 44. Präsidenten der USA.

Bundespräsident Horst Köhler versicherte Obama die Freundschaft und Partnerschaft Deutschlands bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen. "Deutschland und die USA sind durch gemeinsame Werte und Grundüberzeugungen fest miteinander verbunden", schrieb Köhler in einem Telegramm. "Das ist auch das Fundament für die enge Zusammenarbeit in unserer transatlantischen Gemeinschaft." Köhler ermunterte Obama in seinem Schreiben zu einer "kooperativen Weltpolitik". Deutschland stehe bereit, sich gemeinsam mit den USA dieser Aufgabe zu stellen.

Steinmeier ist erleichtert
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, er habe Obama als einen Mann kennengelernt, der Schwierigkeiten überwindet, der zusammenführt und der zuhören kann". Amerika habe den Wechsel gewählt, innen- wie außenpolitisch. "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Regierung der USA".

US-Experte: "Faire und offene Zusammenarbeit"
Auch in mehreren Städten in Deutschland, allen voran Berlin, versammelten sich tausende Deutsche und Amerikaner gemeinsam, um in der Nacht die Wahlen zu verfolgen und am frühen Morgen Obamas Sieg zu bejubeln. "Es herrscht eine Begeisterung, die man einfach einmal hinnehmen kann," sagte der USA-Experte Simon Koschut von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin im Interview mit t-online.de. Die "Selbstheilungskräfte der amerikanischen Demokratie" hätten wieder einmal geholfen. Deutschland wolle mit den USA "eine faire und offene Zusammenarbeit und das ist jetzt möglich," so Koschut. Deutschland müsse den USA nun "ein Partner sein, der auf Amerika zugeht und auch Zugeständnisse macht."

Iraker rechnen nicht mit Truppenabzug
Die Regierung im Irak rechnet unterdessen nicht mit einem raschen Truppenabzug der USA unter Obama. Der Wahlsieg Obamas werde "keinen raschen amerikanischen Abzug mit sich bringen", sagte der irakische Außenminister Hoschjar Sebari. Er rechne in dieser Hinsicht nicht mit einem "abrupten politischen Wandel" in den USA. Obama hatte im Wahlkampf angekündigt, die US-Truppen im Irak innerhalb eines Zeitraums von 16 Monaten weitgehend abzuziehen.

Frankreich freut sich auf "gerechtere Welt"
Der französische Außenminister Bernard Kouchner kündigte voller Enthusiasmus eine neue europäisch-amerikanische Partnerschaft angekündigt. "Barack Obama braucht uns, Europa", sagte Kouchner im französischen Rundfunk. "Und Europa steht bereit für eine freundschaftliche Beziehung." Zuvor hatte Kouchner erklärt, die Welt brauche Obamas "Dynamik und Willen, eine stabilere, gerechtere und sicherere Welt zu schaffen".

Barroso hofft auf engere Verbindung
Sarkozy beglückwünschte Obama in einem Schreiben zu seinem "brillanten Sieg". "Ihre Wahl weckt in Frankreich, in Europa und darüber hinaus in der Welt gewaltige Hoffnung", schrieb Sarkozy. Großbritannien Premierminister Gordon Brown lobte Obamas "energiegeladene Politik, seine fortschrittlichen Werte und seine Visionen für die Zukunft". EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso äußerte mit Blick auf die weltweite Finanzkrise die Hoffnung, dass sich die USA unter der Führung Obamas mit Europa verbünden würden.

Obama "kein Protektionist"
Die Befürchtung, dass Obama die US-Wirtschaft abschotten würde, wies Kouchner zurück. "Ich habe nicht das Gefühl, dass er Protektionist ist. Ich glaube, die Beziehungen werden viel vertrauensvoller werden." Angesichts der Krisen müsse Obama "schnell, aber überlegt" handeln. "Obama wird der vernünftige Präsident Amerikas sein. Er wird nicht alles umstürzen, nein."

Gemischte Gefühle in Israel
Israel hofft nach dem Wahlsieg Obamas auf eine Fortsetzung der Sonderbeziehungen zwischen beiden Ländern. Israel erwarte, dass die enge strategische Partnerschaft mit dem künftigen Präsidenten, der neuen US-Regierung und dem Kongress fortgesetzt werde, heißt es in einer Erklärung von Außenministerin Zipi Livni. Livni bezeichnete die Wahl des ersten schwarzen US-Präsidenten als einen "Ehrenorden" für die Demokratie in den Vereinigten Staaten. Angesichts vieler Vorbehalte von Israelis gegen Obama sagte Livni, sie habe den Eindruck gewonnen, dass sich der neue Präsident der Sicherheit und dem Wohlergehen Israels verpflichtet fühle.

"Neue Perspektiven" für Moskau
Die russische Regierung nahm den Sieg Obamas mit Erleichterung auf. "Mit Obama tun sich im russisch-amerikanischen Dialog neue Perspektiven auf", sagte der stellvertretende Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Föderationsrat, Wassili Lichatschow. Bei Themen wie der geplanten US-Raketenabwehr für Mitteleuropa und der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen bestehe Hoffnung auf einer bessere Zusammenarbeit. Unter dem bisherigen Präsidenten George W. Bush hatte sich das Verhältnis zwischen Moskau und Washington deutlich verschlechtert.

Reaktionen auch aus Asien
Auch aus Asien kamen Reaktionen: Der chinesische Präsident Hu Jintao erklärte, er hoffe in "dieser neuen historischen Phase" auf die unermüdliche Stärkung des Dialogs und des gegenseitigen Vertrauens. Japans Regierungschef Taro Aso kündigte an, sich für eine Stärkung der Allianz zwischen den USA und seinem Land einzusetzen.

Mehrzahl der Wahlmänner für Obama
Obama gewann nach dem neuesten Stand der Hochrechnungen mindestens 338 Wahlmännerstimmen in 27 Staaten. 270 von 538 Wahlmännern benötigte er, um zum Präsidenten gewählt zu werden. McCain gewann nach diesem Zwischenstand bisher lediglich 163 Stimmen. Knapper fiel das landesweite Stimmenverhältnis aus - hier erreichte Obama einen Anteil von 51 Prozent, McCain folgte mit 48 Prozent dicht dahinter.

"Der Wandel ist gekommen"
Obama trat kurz nach Bekanntgabe seines Sieges vor die Menge in Chicago. "Der Wandel ist nach Amerika gekommen", rief er ihnen zu. Die Wahl habe bewiesen, dass es die Vereinigten Staaten von Amerika gebe, über alle sozialen und ethnischen Grenzen hinweg. Es sei "ein Beweis der Macht der Demokratie", sagte er strahlend und verwies auf die überwältigende Beteiligung aller Gruppen an der Wahl.

McCain gesteht Niederlage ein
Der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain hat seine Niederlage eingestanden. Vor Anhängern in Phoenix im Bundesstaat Arizona sagte McCain, er habe dem Wahlsieger Barack Obama gratuliert. "Das amerikanische Volk hat gesprochen und es hat klar gesprochen", sagte er. "Der Fehler liegt bei mir, nicht bei Euch", rief er seinen enttäuschten Anhängern zu. Er forderte die Amerikaner auf die politischen Gegensätze zu überwinden. McCain sprach von einer historischen Wahl und einer besonderen Stunde für die Schwarzen in Amerika. Auch der scheidende US-Präsident George W. Bush gratulierte Obama zu seinem Sieg.

McCain bietet Zusammenarbeit an
Obama sagte in Chicago, er habe einen Anruf vom republikanischen Kandidaten John McCain bekommen und erklärte, er wolle nun mit seinem einstigen Rivalen zusammenarbeiten. Obama dankte seinen Freunden und Verwandten für ihre Unterstützung. Er betonte die großen Herausforderung, die auf die USA warteten. Amerika befinde sich in zwei Kriegen, es gebe die größte finanzielle Krise seit langer Zeit. Es müssten "neue Jobs geschaffen, Allianzen repariert werden". Dies werde seine Zeit dauern, "wir werden mehr als ein Jahr brauchen". Aber "wir werden es schaffen, das verspreche ich".

Amtsübergabe am 20. Januar
Obama und der designierte Vizepräsident Joe Biden werden am 20. Januar 2009 in Washington den Amtseid ablegen. Dann endet auch die achtjährige Regierungszeit des Republikaners George W. Bush. Obama sicherte sich zunächst die erwarteten Siege im Nordosten, einer traditionell liberalen Region, und im Mittleren Westen. Der Senator von Illinois gewann in seinem Heimatstaat und war auch in dem heftig umkämpften Pennsylvania erfolgreich. Dort hatte McCain einen besonders intensiven Wahlkampf geführt, um die erwarteten Verluste in anderen Staaten auszugleichen.

Obama gewinnt in ausreichend "Swing States"
Entscheidend für den Wahlerfolg waren Siege Obamas in den "Swing States" Florida, Ohio, Pennsylvania und Virginia. Der Kandidat der Demokraten sicherte sich zunächst die erwarteten Siege im Nordosten, einer traditionell liberalen Region, und im Mittleren Westen der USA. Der Senator von Illinois gewann in seinem Heimatstaat und war auch im heftig umkämpften Pennsylvania erfolgreich. Dort hatte McCain einen besonders intensiven Wahlkampf geführt, um die erwarteten Verluste in anderen Staaten auszugleichen. Auch in der Republikaner-Hochburg Virginia setzte er sich durch. Seit 1964 hatte hier kein demokratischer Präsidentschaftskandidat gewonnen.

McCain bleibt der Süden
Obama siegte auch in Ohio und Iowa, wo vor vier Jahren noch der Republikaner George W. Bush die Wahlmännersteimmen holte. Bislang konnte noch nie ein Republikaner ohne einen Sieg in Ohio die Präsidentschaftswahl gewinnen. McCain war vor allem im konservativen Süden der USA erfolgreich. Er gewann wie erwartet in Staaten wie Utah, Arkansas, Kansas, Kentucky und Tennessee.

Neuer Rekord bei Wahlbeteiligung
Bei der Wahl zeichnete sich eine Rekordbeteiligung ab. In zahlreichen Bundesstaaten gab es lange Schlangen vor den Wahllokalen. Die Behörden aus manchen Staaten meldeten eine Beteiligung zwischen 70 und 80 Prozent. Von den 213 Millionen Wahlberechtigten haben sich 187 Millionen für die Wahl registrieren lassen. Von ihnen machten rund 40 Millionen von der Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe Gebrauch. Trotz des Ansturms auf die Wahllokale wurden nur wenige technische Probleme bekannt. Vielfach war ein Wahlchaos wie vor acht Jahren in Florida befürchtet worden.

Demokraten erringen Mehrheit im Senat
Auch bei den Kongresswahlen konnten die Demokraten ihre Führung ausbauen. Im Senat erringt Obamas Partei die absolute Mehrheit. Bei der Wahl von 35 der 100 Sitze in dieser Parlamentskammer eroberten sie entscheidende Mandate, die bisher von den Republikanern gehalten wurden. Im bisherigen Senat hatten Demokraten und Republikaner jeweils 49 Sitze. Zwei Mandate wurden von parteilosen Politikern gehalten, die bei Abstimmungen meist auf Seiten der Demokraten waren.
(Quelle: t-online)

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